Am Sessionshöck der FDP Werdenberg wurde auf die vergangene Aprilsession des Kantonsrats zurückgeblickt. Zudem erhielten die freisinnigen Mitglieder Einblicke in die Tätigkeiten der Firma Körber Pharma Packaging AG in Grabs.
Der Werdenberger Freisinn versammelte sich am Dienstag, 26. April bei der Körber Pharma Packaging AG (vormals Dividella) in Grabs für ihren Sessionshöck. Zu Beginn der Zusammenkunft durften die Mitglieder der FDP bei einer Firmenpräsentation durch Geschäftsführer Christoph Hammer und auf einer darauffolgenden Führung durch die Produktionsstätte des Gastgebers Einblicke in die Technologiefirma erhalten. Die in der Region unter dem Namen bekannte Firma Dividella gehört bereits seit 20 Jahren zum Körber Konzern. Körber ist ein internationaler Technologiekonzert mit weltweit rund 10'000 Mitarbeitenden an über 100 Standorten und Hauptsitz im deutschen Hamburg. Im Rahmen einer strategischen Konsolidierung wird die Firma nun als Körber Pharma Packaging AG bezeichnet. In Grabs werden Maschinen und Lösungen für komplette Sekundärverpackungslinien für die Pharma- und Biotechnologiebranche entwickelt und gefertigt.
Im Anschluss an die Führung begrüsste Präsident Christian Lippuner die Freisinnigen zur Berichterstattung der Mandatare aus der Session in einem Seminarraum beim Gastgeber Körber. Die FDP Kantonsratmitglieder Katrin Frick, Thomas Toldo und Christian Lippuner berichteten von den Geschäften der Aprilsession in St. Gallen.
Planungs- und Baugesetz
Kantonsrat Thomas Toldo erläuterte die Beratung über die Änderungen im St. Galler Baugesetz. Zwar haben sich die bürgerlichen Anliegen durchgehend durchgesetzt. Doch die Debatte habe gezeigt, wie schwierig eine ausgewogene Politik zwischen ökologischen Anliegen und der Wahrung von Entwicklungsmöglichkeiten sei. So sollen beispielsweise auch in Weilerzonen Neubauten möglich sein, so dass auch kleine Wohngebiete innerhalb der Zone erneuert werden können und nicht per Gesetz einem künftig zwangsläufigen Verfall ausgesetzt sind. Ganz im Sinne des Freisinns sei auch der Ratsentscheid, wonach es keine gesetzliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge brauche, da dies der Markt regeln solle. Zudem sei es gemäss liberalem Prinzip falsch, per Gesetz eine bestimmte Technologie vorzuschreiben.
Staatswirtschaftliche Kommission
Kantonsrätin Katrin Frick berichtete als Mitglied der staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) von deren Prüfungstätigkeit der Jahre 2021/2022. Mit einem Bericht informiert die StwK über die parlamentarische Oberaufsicht über die Regierung, die Kantonsverwaltung und weitere Träger von Kantonsaufgaben. Im aktuellen Bericht würden die drei Schwerpunktthemen einer einheitlichen Praxis im Projektmanagement von Grossprojekten, der Optimierung im ÖV- und Strassenbauprogramm und des Risikomanagements bei der IT-Sicherheit behandelt. Da die anderen Geschäfte in der Aprilsession mehr Zeit als geplant beansprucht hätten, müsse der Bericht der StwK nun in der Junisession des Kantonsrats behandelt werden.
Härtefallregelungen
Kantonsrat Christian Lippuner berichtete über die Härtefallregelung während der COVID-Pandemie und erläuterte den bisherigen Verlauf der Härtefallhilfe. In der Aprilsession sollten nun die Umsetzungsvorschläge der Regierung zu der Verlängerung der Härtefallhilfe beraten werden. Obwohl die vorberatende Kommission die Vorlage gutgeheissen hatte, führte das Geschäft zu weit längerer Diskussion als ursprünglich erwartet. Grund dafür sei eine Lücke in der St. Galler Lösung, wonach für Dezember 2021 keine Hilfeleistung erbracht würde, sondern erst für Ausfälle ab Januar 2022. Das Geschäft wurde an die Kommission zurückgewiesen und müsse nun in der Junisession wieder behandelt werden.
Im Schlusswort bedankte sich Parteipräsident Christian Lippuner bei Körber für das Gastrecht und er freue sich bereits auf weitere Sessionshöcks im aktuellen Jahr, welche nach langer Zeit wieder regelmässig stattfinden können.